In eigener Sache

Am vergangenen Montag erreichte uns die Information, dass die Gibson GmbH bereits am darauffolgenden Tag ihr Konzept für einen Beachclub im Rahmen der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses präsentieren sollte.

Hierüber informierten wir in einem eigenen Artikel.


Leider informierten wir in diesem Artikel fälschlicherweise darüber, dass die Sitzung nichtöffentlich sei und bedauerten dies als verpasste Chance für mehr Transparenz.

Die dieser Darstellung zugrundeliegenden Informationen entnahm ich dem Ratssystem der Stadt Maintal, welches für die Sitzung weiterhin lediglich die bereits vorgesehenen TOPs auswies.

Auch informelle Nachfragen schienen diese Darstellung zu bestätigen.


Im weiteren Verlauf des Nachmittages und Abends entbrannte eine zunehmend kontroverse Diskussion um die Öffentlichkeit bzw Nichtöffentlichkeit der Sitzung bzw der Präsentation der Gibson GmbH.

Daher recherchierten wir auch während der laufenden Stadtverordnetenversammlung und versuchten hier Klarheit zu gewinnen.

Die Antworten, die wir auf unsere Nachforschungen erhielten, fassten wir dabei als Bestätigung der von uns bereits kommunizierten NIchtöffentlichkeit auf.


Im weiteren Verlauf der Diskussion gingen wir unter anderem Tobias Lehnert (SPD-Fraktion) hart an, da dieser zwischenzeitlich unseren Beitrag in der Facebook-Gruppe "Maintal -United-" entfernt hatte.


Erst im Nachgang der Stadtverordnetenversammlung gelang es uns, Klarheit über die tatsächlichen Fakten zu gewinnen.


Richtig ist nach unserem aktuellen Verständnis:

  1. In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.09. war beschlossen worden, den TOP "Beachclub" in der Sitzung am 29.09. zu behandeln.
  2. Lediglich einzelne TOPs einer Ausschusssitzung können nichtöffentlich sein, nicht jedoch die gesamte Sitzung. Dies hatten wir nicht bestritten. Der neu hinzugekommene TOP "Beachclub" war daher öffentlich zu beraten.
  3. Die Einladung zur Ausschusssitzung und die Tagesordnung waren zum Zeitpunkt des Bekanntwerdens der Beachclub-Präsentation bereits veröffentlicht. Die Anpassung der Tagesordnung erfolgt nicht durch Veröffentlichungen einer neuen erweiterten Einladung, sondern durch Beschluss in der Ausschusssitzung selbst
  4. Die Präsentation der Gibson GmbH wurde erst kurzfristig abgestimmt und angesetzt. Da die Präsentation im Rahmen des öffentlichen TOP "Beachclub" in der Ausschusssitzung gehalten wurde, war diese ebenfalls öffenltich.
  5. Herr Lehnert hatte mich im Laufe der Diskussion zwei mal auf die Punkte 2 und 4 hingewiesen.


Leider haben wir bei unseren Recherchen und Nachforschungen zur Öffentlichkeit bzw Nichtöffentlichkeit der Präsentation der Gibson GmbH offensichtlich Informationen falsch interpretiert oder verstanden.

Mir war nicht bekannt, dass Herr Lehnert die Funktion des stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehers bekleidet und seine Auskünfte daher verlässlich richtig waren.

In der Folge verteidigte ich in der Diskussion die von uns zur Verfügung gestellte Interpretation der Präsentation als nichtöffentlich zu lange.


In meiner Absicht lag es lediglich, die Öffentlichkeit, wie auch tags zuvor schon, über den aktuellen Stand den Beachclub betreffend wahrheitsgemäß zu informieren.

Das hat nicht funktioniert.


Statt zu einem klaren Bild der Sachlage führte meine Kommunikation zu Verwirrung und auch Verärgerung.

Das entspricht nicht unseren Ansprüchen an unsere eigene Arbeitsweise und darf nicht passieren.

Ich bedaure dies ehrlich und bitte für die entstandene Verwirrung und die berechtigte Verärgerung insbesondere Herrn Lehnert um Entschuldigung.


Maintal, 03.10.2020

Thorsten Döbbeler