In eigener Sache - schon wieder

Grund ist, dass bei den seit Mitte September exponentiell ansteigenden Neuinfektionen mit dem Sars CoV-2-Virus, trotz vielfacher Gegenmaßnahmen, bis heute noch keine substantielle Trendwende zu erkennen ist. Daher haben die Initiatoren der Wählergruppe „Wir in Maintal“ beschlossen nicht zur Kommunalwahl am 14. März 2021 anzutreten!


Was haben die Fallzahlen mit der Kommunalwahl zu tun?

Die in der Corona-Verordnung auferlegten Kontakteinschränkungen werden für bestimmte Personengruppen und Organisationen - unter Auflagen - aufgehoben. So heißt es:

Zitat

„Das Verbot des Abs. 1 Satz 1 gilt nicht für … Sitzungen, insbesondere der staatlichen, körperschaftlichen und kommunalen Kollegialorgane, sowie Sitzungen von Fraktionen, Versammlungen der Parteien und Wählergruppen zur Aufstellung der Bewerber für die Wahlvorschläge und sonstige Zusammenkünfte zur politischen Willensbildung.“


Derartige Veranstaltungen sind, sowohl im Freien als auch in geschlossenen Räumen, ohne Einschränkung der Anzahl der teilnehmenden Personen oder deren Haushaltszugehörigkeit, genehmigungsfrei zulässig.

Trotz dieses „Privilegs“ tun sich selbst die seit langem etablierten Parteien schwer mit der Umsetzung.


Das Abhalten einer Mitgliederversammlung zur Aufstellung der Kandidatenlisten für eine Wahl erfordert nicht nur geeignete Räume, die zu Zeiten eines Lockdowns und somit geschlossener Gastronomiebetriebe nicht allzu üppig vorhanden sein dürften, es braucht auch Mitglieder, die bereit sind die Versammlung zu besuchen; trotz des Infektionsrisikos, das durch Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln zwar gemindert, aber nicht ausgeschlossen werden kann! Es herrscht Zurückhaltung auf allen Ebenen der demokratischen Parteienlandschaft. Die einen verschieben Veranstaltungen mehrfach, die anderen versuchen diese Lücke durch Onlineveranstaltungen oder Umlaufbeschlüsse zu schließen.


Ungleich schwerer haben es hier die Neugruppierungen, die erstmals zu einer Kommunalwahl zugelassen werden wollen. Im Gegensatz zu den etablierten Parteien und Wählergruppen verfügen Sie nicht über das Humankapital eines vorhandenen Mitgliederbestandes oder sogar einer bereits im politischen Einsatz erprobten Fraktion, sondern müssen zunächst erst einmal Mitglieder anwerben.


Das mag vereinzelt telefonisch, per e-Mail oder - ganz klassisch - per Brief funktionieren, der Regelfall ist aber das persönliche Gespräch - am besten auch noch ohne die obligatorische Schutzmaske, denn man möchte ja auch gerne die Mimik seines Gegenübers erkennen.

Sind die Mitglieder akquiriert, bedarf es der oben genannten Mitgliederversammlung, um die Listen aufzustellen und über diese abzustimmen.

Dieser Herausforderung müssen sich alle Parteien stellen.


Um aber zur Wahl zugelassen zu werden, müssen Neugruppierungen dann noch eine Mindestanzahl von 90 Unterschriften in Maintal wahlberechtigter Bürger*innen sammeln, die mit ihrer Unterzeichnung die in der Mitgliederversammlung beschlossene Kandidatenliste unterstützen.

Das Sammeln dieser Unterschriften erfolgt meist im persönlichen Kontakt. Geht man davon aus, dass nur jede(r) Dritte oder Vierte unterzeichnet, sind demnach zwischen 270 und 360 Kontakte erforderlich, um auf die notwendige Anzahl von Unterschriften zu kommen.


Mitgliederwerbung und Unterschriftensammlung auf Wochenmärkten und in persönlichen Gesprächen bedeutet somit hunderte von Kontakten aus abermals hunderten verschiedenen Haushalten.

Dem damit verbundenen Risiko einer Infektion möchten wir uns genauso wenig aussetzen, wie unsere Familien und unsere Mitglieder oder Unterstützer. Wir bitten daher um Ihr Verständnis für unsere Entscheidung.


Dass wir uns bei der kommenden Kommunalwahl nicht zur Wahl stellen, bedeutet nicht, dass wir uns nicht weiterhin politisch engagieren. Eventuell steht der Name „Wir in Maintal“ ja im Jahr 2026 auf dem Wahlzettel.


Herzliche Grüße

und bitte


Bleiben Sie gesund!